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Politik

Politik Brasiliens

Brasilien wurde 1964 bis 1985 vom Militär regiert. In dieser Zeit litten vor allem die Indios unter Menschenrechtsverletzungen, die Wirtschaft wurde zwar unterstützt, gleichzeitig wurden jedoch große Prestigeprojekte (Transamazônica, Itaipú, Atommeiler in Angra dos Reis, viele Autobahnen) durchgeführt. Zurück blieben Schulden (zwischenzeitlich hatte Brasilien höhere Auslandsschulden als alle anderen Staaten der Welt) und Staatsbetriebe, die finanziell am Ende waren.
Die Verfassung aus dem Jahr 1988 gewährt der Bundesregierung weitgehende Befugnisse. Der Präsident wird für eine Amtsperiode von vier Jahren direkt vom Volk gewählt. Seit 1998 kann er einmal wiedergewählt werden. Er besitzt eine weit reichende exekutive Gewalt, ist Staatsoberhaupt und Regierungschef und stellt das Kabinett zusammen.
Nach einer Übergangsbestimmung wurde 1993 ein Referendum über die Staats- (Monarchie oder Republik) und Regierungsform (Präsidial- oder parlamentarisches System) abgehalten. Die Bevölkerung entschied mit jeweils großer Mehrheit (87 % bzw. 69 %) für die Republik und ein Präsidialsystem. Im vierten Versuch wurde Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, 2002 zum Präsidenten gewählt.
Politische Probleme Brasiliens sind schwache Parteien ohne ideologisch begründete Programme. Diese bilden Koalitionen, die bisher nur kurz hielten, somit müssen Gesetze meist durch Absprachen verabschiedet werden. Viele kleine Parteien und Korruption (1992 wurde der damalige Präsident Fernando Collor de Mello aus diesem Grund des Amtes enthoben) führen zu einer politisch sehr instabilen Lage und zu einer nahezu zur Untätigkeit verdammten öffentlichen Verwaltung. Auch der vor allem beim einfachen Volk beliebte Präsident Lula da Silva musste sich mit seiner Parteiführung unlängst Korruptionsvorwürfen stellen, die nicht ausgeräumt wurden.
Brasilien empfängt jährlich etwa 376 Millionen US-Dollar Entwicklungshilfe, den Großteil stellen Japan und die EU-Länder zur Verfügung.

Das brasilianische Parlament, der Nationalkongress oder Congresso Nacional, besteht aus zwei Kammern:
* Der föderative Senat oder Senado Federal setzt sich aus 81 Abgeordneten zusammen, von denen jeweils drei aus jedem der Bundesstaaten entsendet werden.
Die Senatsabgeordneten werden nach dem Mehrheitswahlrecht für Amtsperioden von acht Jahren bestimmt.
* Neben dem Senat gibt es die Abgeordnetenkammer oder Câmara dos Deputados mit 513 Sitzen, deren Mitglieder nach dem Verhältniswahlrecht für Amtsperioden von vier Jahren gewählt werden.

Nach den Wahlen von 2006 haben zwanzig Parteien den Einzug in die Abgeordnetenkammer geschafft, wobei zwei Drittel der Abgeordneten von fünf Parteien gestellt werden. Die stärkste Kräfte ist die Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) mit 91 vor der Partido dos Trabalhadores (PT) mit 82 Angeordneten. Im Senat sind derzeit dreizehn Parteien vertreten. Die meisten Senatoren (jeweils 23 %) gehören der PMDB und den Democratas (ehemals PFL) an.

Aktuelle Politik
Die Wahl 2002, die in einem klaren Sieg der Arbeiterpartei PT endete, hatte einen hohen Stellenwert für die Entwicklung der noch jungen Demokratie, denn erstmals wurde ein größerer Machtwechsel vollzogen. Im ersten Jahr der Regierung gelang eine wirtschaftliche Stabilisierung, der wieder einsetzenden Inflation und anderen Problemen wurde konsequent entgegen gewirkt. Auch eine Rentenreform wurde gegen Protest aus den eigenen Reihen beschlossen. Der Kampf gegen die Armut wird derzeit mit verschiedenen Programmen angegangen. Antiamerikanismus ist in weiten Bevölkerungsteilen stark ausgeprägt. Viele Brasilianer betrachten die US-Politik als „neoimperialistisch“ oder zumindest „hegemoniell“ und befürchten eine zu starke Einflussnahme der USA auf Lateinamerika. Besonders kritisch werden daher auch die amerikanischen Versuche betrachtet, eine gesamtamerikanische Freihandelszone zu errichten. Lula setzt sich seinerseits für ein starkes Lateinamerika ein und geht auf vorsichtige Distanz zur amerikanischen Politik. In der bisherigen Außenpolitik wurde ein offener Streit mit den USA aber vermieden. Gleichzeitig distanziert sich Lula auch vom stark linksgerichteten Kurs des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez.
Die schwerste Krise der Legislaturperiode durchlebte die Regierung Lulas im Sommer 2005. Der PTB, Koalitionspartei in der Regierung, wurde Korruption vorgeworfen, was deren Vorsitzender Roberto Jefferson massiv bestritt und ähnliche Vorwürfe gegen zwei andere Regierungsparteien richtete. Sie würden ein Monatsgeld erhalten und dann den Gesetzesvorschlägen kollektiv zustimmen. Finanziert werde das angeblich durch Spenden großer Unternehmen, die dafür Staatsaufträge bekommen hätten. Daraufhin nahmen die Polizei und Untersuchungsausschüsse des Kongresses Ermittlungen auf, die immer mehr finanzielle Nebengeschäfte der Politiker aufdecken konnten. Dutzende Politiker – auch Berater des Präsidenten und Minister der Regierungsparteien, insbesondere des sich bis dahin als „sauber“ präsentierenden PT – legten ihr Mandat im Kongress nieder. Auch wenn eine persönliche Verwicklung bisher nicht nachgewiesen werden konnte, litt das Ansehen des Präsidenten stark unter den Vorwürfen. Reformen zum Wahl- und Parteifinanzierungssystem wurden in Angriff genommen, aber noch nicht beschlossen.

Parteien
Im Senat sind derzeit (Stand Mai 2007) mit mehr als zwei Senatoren folgende Parteien vertreten (in Klammern Anzahl der Senatoren):
* Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB): zentralistische Ausrichtung, Gründung: 1979, (18)
* Democratas (DEM) (ehemals PFL): liberale Ausrichtung, Gründung: 1984, (18)
* Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB): sozialdemokratische Ausrichtung, Gründung: 1988, (13)
* Partido dos Trabalhadores (PT): Arbeiterpartei, Gründung: 1980, (10)
* Partido Trabalhista Brasileiro (PTB), (5)
* Partido Democrático Trabalhista (PDT), (5)
* Partido da República (PR) (Fusion aus PL und PRONA), (4)
* weitere sechs Parteien mit zusammen acht Senatoren (PCdoB, PSB, PSOL, PP, PRB und PSB).

Im Abgeordnetenhaus sind derzeit 20 Parteien vertreten. Davon haben folgende mehr als zehn Sitze:
* PMDB (91)
* PT (82)
* PSDB (61)
* DEM (60)
* PP (42) (Partido Progressista)
* PR (35)
* PSB (28) (Partido Socialista Brasileiro)
* PDT (23)
* PTB (20)
* PPS (16) (Partido Popular Socialista)
* PCdoB (13) (Partido Comunista do Brasil)
* PV (13) (Partido Verde)

Daneben sind folgende Parteien mit zusammen 26 Sitzen im Parlament vertreten: PSC, PAN, PMN, PRB, PTC, PHS, PTdoB und PRB.

Wichtige Parteien des letzten Jahrhunderts, die mittlerweile aufgelöst sind:

* Partido Comunista Brasil (PCB): kommunistische Ausrichtung, Gründung: 1922, Auflösung: Ende der 1980er Jahre
* União Democrático Nacional (UDN): gemäßigt konservative Ausrichtung, Gründung: 1945, Auflösung: 1965
* Aliança Renovadora Nacional (ARENA): vom Militär kontrollierte Partei, Gründung: 1966, Auflösung: 1979
* Movimento Democrático Brasileiro (MDB): gegen die Militärregierung gerichtet, Gründung: 1966, Auflösung: 1979

Militär
Nach den Jahrzehnten der Militärdiktatur herrscht in Politik und Bevölkerung eine gewisse Vorsicht gegenüber den Streitkräften. Daher ist die Truppenstärke eher gering, wenn man die Einwohnerzahl und die Größe Brasiliens betrachtet. Darüber hinaus sieht sich das Land keiner wirklichen äußeren Bedrohung gegenüber. Die lateinamerikanischen Staaten sind untereinander militärisch verbündet, was Sicherheit und Stabilität in der Region festigt. Insbesondere steht Brasilien mit allen Nachbarstaaten in einem freundschaftlichen Verhältnis. Auch auf internationaler Ebene unterhält das Land gute Beziehungen mit den meisten anderen Staaten der Welt. Diese Faktoren machen ein starkes Militär zurzeit nicht erforderlich.
Es besteht eine allgemeine Wehrpflicht für wehrfähige Männer über 18 Jahren. Der Etat des Verteidigungsministeriums liegt bei über zehn Milliarden US-Dollar (1,5 % des BIP[3]).
Mit etwa 190.000 Mann ist das Heer die bei weitem größte Teilstreitkraft Brasiliens. Während die Infanterie gut ausgerüstet ist, mangelt es aber an Maschinerie. Mit etwa 500 Kampfpanzern und 1500 gepanzerten Fahrzeugen wäre das Land im Ernstfall kaum in der Lage, das weite und schwer zugängliche Hinterland zu sichern. In Friedenszeiten wird die Armee auch zum Katastrophenschutz und Rettungsdienst, sowie für wissenschaftliche Dienste (auf der Antarktis-Forschungsstation Comandante Ferraz) eingesetzt. Zudem werden die Bundesstraßen vom Militär gebaut. Innerstaatliche Bedrohungen, wie Kriminalität oder Terrorismus sind in Brasilien ausschließlich Sache der Polizeikräfte; das Heer wird für solche Aufgaben nicht herangezogen.
Die Luftwaffe beschäftigt 73.500 Personen (2005) und ist damit die größte in Lateinamerika. Ihr kommt in Brasilien eine hohe Bedeutung zu, da sie sowohl für die riesigen Landflächen als auch für weite Seegebiete am besten geeignet ist. Daher ist die Luftwaffe sehr modern ausgestattet. Flugzeuge und Helikopter stammten zumeist aus den USA oder aus Europa; neuere Anschaffungen kommen vermehrt vom brasilianischen Flugzeugbauer Embraer, um das Militär unabhängig von ausländischen Importen zu machen.
Auch die Marine ist modern und gut ausgerüstet. Durch das große Flusssystem, das sich bis weit ins Landesinnere erstreckt, ist die Marine auch im Inland einsetzbar. Sie besitzt daher viele Patrouillenboote und leichte Kampfschiffe, die die Binnengewässer sichern. In dieser Funktion unterstützt die Marine auch das brasilianische Heer und besitzt Amphibienfahrzeuge und sogar Kampfpanzer. Für den Einsatz auf hoher See stehen mehrere Kampfschiffe zur Verfügung, sowie einige modifizierte U-Boote aus deutscher Fabrikation. Brasilien unterhält außerdem einen Flugzeugträger samt Ausstattung. Es handelt sich dabei aber eher um ein Prestigeobjekt, das die Vormachtstellung Brasiliens im lateinamerikanischen Raum unterstreichen soll.
Auch die Rüstungsindustrie ist gut entwickelt. Brasilien ist der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt. Während der Militärdiktatur bestand ein langjähriges, geheimes Kernwaffenprojekt. Deutschland war Brasiliens wichtigster Partner auf dem Gebiet der (friedlich genutzten) Kernenergie und unterstützte das Land unter anderem mit der Lieferung von Kernreaktoren und Anlagen zur Uran-Anreicherung. Wie viel deutsches Wissen und Erfahrung tatsächlich in das Kernwaffenprogramm floss, und inwiefern die deutsche Regierung über das brasilianische Atomprojekt wusste, lässt sich allerdings nur schwer sagen. Wahrscheinlich gab es auch eine Kooperation mit Argentinien, das ebenfalls ein geheimes Atomprogramm unterhielt. In den 80er Jahren war das Kernwaffenprojekt bereits sehr weit entwickelt. und man nimmt an, dass Brasilien kurz vor der Atombombe stand.
Aber mit dem Übergang in die Demokratie hat Brasilien schließlich auch das Vorhaben aufgegeben, Kernenergie für militärische Zwecke zu nutzen. Die offizielle Aufgabe des Atomwaffenprogramms erfolgte 1998 mit der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags.
Im Jahr 2004 übernahm das Land zum ersten Mal in seiner Geschichte eine größere Verantwortung und Rolle im Rahmen einer UN-Friedensmission in Haiti. 1.470 Soldaten sind in dem Karibikstaat stationiert und im Juli 2004 hat Brasilien die Führung der internationalen Truppen übernommen.
Am 10. Juli 2007 gab Präsident Luiz Inacio Lula da Silva bekannt, das brasilianische Atomprogramm einschließlich der Anreicherung von Uran und dem etwaigen Bau eines Atom-U-Boots auszuweiten. Dafür sind im Haushalt bis 2015 insgesamt 1,040 Milliarden Real (rund 395 Millionen Euro) geplant.

Bildungswesen und Wissenschaft
Die Alphabetisierungsrate des Landes liegt 2003 bei 88,4 %, das Schulabgangsalter bei 16 Jahren. Die Schule zu besuchen ist in Brasilien Pflicht. In die Bildung fließt ein ähnlich großer Teil des Bruttosozialprodukts wie in Europa; in absoluten Zahlen ist das brasilianische Bildungsbudget etwa so groß wie das deutsche (2004). In Brasilien teilt sich diese Summe jedoch auf eine mehr als doppelt so große und im Durchschnitt wesentlich jüngere Bevölkerung auf. Die staatlichen Schulen genießen einen schlechten Ruf. Deshalb schicken finanziell besser gestellte Eltern ihre Kinder auf private Schulen. Diese unterscheiden sich von der Höhe des Schulgeldes und der Qualität des Unterrichts erheblich.
In 150 Universitäten werden fast 2,8 Millionen Studenten unterrichtet. Etwas mehr als die Hälfte der Hochschulen sind staatlich. Sie sind für alle Menschen mit qualifizierendem Schulabschluss nach einer Aufnahmeprüfung frei zugänglich und gebührenfrei. Die privaten Hochschulen finanzieren sich über unterschiedlich hohe Studiengebühren. Entsprechend schwankt ihre Ausstattung und die Qualität der Lehre. An den staatlichen Hochschulen werden zweimal jährlich einheitliche und offizielle Aufnahmeprüfungen, sogenannte vestibulares, durchgeführt. Die Bewerberzahl übersteigt meist bei weitem die Anzahl der vorhandenen Studienplätze. Bewerber bereiten sich deshalb nach dem Abitur oft mit sogenannten cursinhos auf das vestibular vor, die von privaten Bildungseinrichtungen angeboten werden und dementsprechend kostenpflichtig sind. Wer im vestibular keinen Studienplatz erhält, hat die Möglichkeiten, bis zum nächsten Semester zu warten und das vestibular erneut zu absolvieren oder auf einer der privaten Hochschulen zu studieren.
Bekannt sind die brasilianischen Forschungen zur Nutzung regenerativer Energien, die zum Beispiel beim Bau des Wasserkraftwerks Itaipú (Vorbild des Dreischluchtendamms) Anwendung fanden. Auch der Motorenbau verdient Beachtung: Das erste Auto mit Alkoholmotor lief 1979 in Brasilien vom Band und der Ingenieur Vincente Camargo entwickelte im Jahr 2005 den ersten Alkoholmotor (Methanol) für Flugzeuge, der von der Flugzeugbaufirma (Neiva-Embraer) als erstes erprobt wurde. Die Forschung in der Luftfahrt findet traditionelle besondere Beachtung in Brasilien. Alberto Santos-Dumont – nach dem der nationale Flughafen in Rio de Janeiro benannt ist – führte die weltberühmten Luftschiffflüge um den Eiffelturm durch. Er zeigte seine ersten Luftschiffe 1898 in Paris, benutzte dabei die ersten Sicherheitsgurte, erwähnte 1902 als Erster die Funktion eines Flughafens, demonstrierte bei einem Flug 1904 die erste Fliegeruhr, eröffnete 1905 das erste Luftfahrtmuseum in Paris, absolvierte 1906 die ersten beglaubigten und öffentlichen Motorflüge in Bagatelle und entwickelte das erste Motorflugzeug nach dem Modell Plano esporte 1909. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton bezeichnete ihn als „Vater der Luftfahrt“.
2004 wurden in Brasilien 21.742 Patente angemeldet, davon stammen 50 % von brasilianischen Personen bzw. Unternehmen.
Da dem staatlichen Gesundheitswesen nur wenig Geld zur Verfügung steht, sind viele Krankenhäuser stark renovierungsbedürftig und veraltet. Obwohl nur 15 % der Ausgaben für Gesundheit in die Prävention fließen, konnte die Säuglingssterblichkeit seit 1970 um zwei Drittel gesenkt werden. Ein Arzt betreut im Durchschnitt 633 Patienten, 87 % der Bevölkerung erhalten sauberes Trinkwasser. Die häufigsten Todesursachen sind Herzerkrankungen, Krebs, aber auch Unfälle und Gewalt.
Anfang des Jahrzehnts verklagten Pharmakonzerne aus der ganzen Welt den Staat wegen Patentrechts-Verletzungen. Zu Grunde lag die Forderung der brasilianischen Regierung, die teuren ausländischen Medikamente zu verbilligen und somit auch den erkrankten Brasilianern zugänglich zu machen, die sich die entsprechenden Medikamente nicht leisten können. Da die Konzerne dieser Forderung nicht nachkamen, stellte Brasilien für über 100.000 der mittlerweile etwa 660.000 HIV-Infizierten kostenlose AIDS-Medikamente zur Verfügung. 2001 wurde die Klage jedoch fallengelassen. 2005 kam es zu einem ähnlichen Streit zwischen Brasilien und der US-Pharmaindustrie.

Außenpolitik
Brasilien ist Mitglied u. a. folgender internationaler Organisationen:
* Vereinte Nationen (seit 1945)
* Organisation Amerikanischer Staaten (port. Organização dos Estados Americanos, OEA)
* Mercosur
* Gruppe der Zwanzig
* Gruppe der Zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer
* Bewegung der blockfreien Staaten
* Iberoamerika-Gipfel
* Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder
* Rio-Gruppe
* Union Südamerikanischer Nationen (hervorgegangen aus dem Südamerika-Gipfel)
Neben einer Verbesserung der Verhältnisse zu Mexiko, Konkurrent im Kampf um die Vorherrschaft in Lateinamerika, erreichte Präsident Lula in seiner Amtszeit eine gute Partnerschaft mit Venezuela. Unter anderem bot er Vermittlung im Streit mit Kolumbien an.

Innere Sicherheit
Die Kriminalitätsrate Brasiliens ist im Vergleich zum weltweiten Durchschnitt relativ hoch. Jährlich sterben in Brasilien über 55 000 Menschen durch Mord oder Totschlag. Dies entspricht gemäß der Statistik von 2005 einer Zahl von über 150 Morden am Tag. Die Polizei hat vor allem in den Städten mit Morden, Entführungen, Raubüberfällen und organisierten Drogen- und Kriminellensyndikaten (wie etwa das Comando Vermelho in Rio de Janeiro und das Primeiro Comando da Capital in São Paulo) zu kämpfen. Das Polizistengehalt ist niedrig, weswegen die brasilianische Polizei als besonders anfällig für Korruption gilt. Es ereignen sich zudem zahlreiche Fälle, in denen Polizeiangehörigen Machtmissbrauch bis hin zu Erpressung und Mord vorgeworfen wird. Auch innerhalb der Justiz ist Korruption weit verbreitet. Gefängnisaufstände in den völlig überfüllten Haftanstalten sind fast an der Tagesordnung. Das Leben der Kleinbauern und Indios auf dem Land ist durch Konflikte mit Großgrundbesitzern gefährdet.
In den letzten Jahren wurden vermehrt auch Fußballer und ihre Familienmitglieder entführt. Berühmte Beispiele sind Robinhos Mutter Marina de Souza und der Vater des Weltfußballers 1994 Romário.
Um die hohe Zahl an Gewaltopfern zu verringern wurde im Januar 2004 ein Gesetz vorgeschlagen, das den privaten Waffenbesitz verbieten sollte. Dieser Gesetzesvorschlag ist 2005 per Volksreferendum abgelehnt und deshalb ausgesetzt worden. Als einer der Gründe dafür wurde mangelndes Vertrauen in die Polizei genannt.
Trotz als fortschrittlich geltender Gesetzgebung zur Gleichberechtigung Homosexueller ist in Brasilien die Anzahl der gewalttätigen Übergriffe auf Lesben und Schwule im internationalen Vergleich sehr hoch. Dies wird auch immer wieder, und ganz besonders seit 2006 auf der jährlichen Parada do Orgulho GLBT de São Paulo thematisiert, der weltweit größten Gay-Pride-Parade.

Quelle: Wikipedia